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ZC Aquarientechnik
Inhaber:
Christian Chwalczyk
Im Eichboden 7, D- 34225 Baunatal/Rengershausen
Lieferanschrift:
ZC-Aquarientechnik
Christian Chwalczyk
Eichenweg 10
D-34345 Hann. Münden
Tel: 05541-347522
Fax:03212-3347522
E-mail: info@zc-aquarientechnik.de
Umsatzsteueridentnummer: DE219098401
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV:
Christian Chwalczyk
Ersteller der Webseiten : www.ebicos.de
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Rechtliche Hinweise
Das Copyright auf Text und Bildern liegt bei ZC Aquarientechnik. Eine Vervielfältigung sowie kommerzielle Nutzung nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung der Firma ZC - Aquarientechnik GbR. Jeder Missbrauch der uns zur Kenntnis gelangt wird entsprechend verfolgt. Unerlaubte Nutzung und Kopien werden strafrechtlich verfolgt. Alle Beiträge, Fotografien und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Firmenzeichen, Firmennamen, Logo, Warenzeichen und Markennamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller bzw. Markeninhaber.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geschäftsgrundlage
Wir führen unsere Lieferungen ausschließlich unter Zugrundelegen
unserer nachstehenden Verkaufsbedingungen aus, die vom Besteller ausdrücklich
anerkannt werden. Entgegenstehende Lieferbedingungen unserer Besteller
gelten für uns als ausgeschlossen, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich
widersprechen.
2. Angebote und Aufträge
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Dies gilt auch für sämtliche
Angaben in Preislisten, Prospekten etc. Von uns genannte Liefertermine
sind nur Annäherungswerte, die einzuhalten wir uns bemühen.
Aus der Nichteinhaltung von Lieferfristen können gegen uns keine
Ansprüche hergeleitet werden, es sei denn, derartige Fristen sind
von uns ausdrücklich als verbindlich bestätigt worden und eine
uns gesetzte angemessene Nachfrist bleibt unbeachtet. An Aufträge
sind wir nur gebunden, wenn diese von uns ausdrücklich schriftlich
bestätigt wurden, unabhängig von der Form, in der sie erteilt
wurden. Angaben sind lediglich Warenbeschreibungen und stellen keinesfalls
zugesicherte Eigenschaften dar. Darüber hinaus sind Eigenschaften
von Mustern nicht als zugesicherte Eigenschaften anzusehen.
3. Preise
Es haben ausschließlich die von uns schriftlich bestätigten
Preise Gültigkeit. Diese verstehen sich zuzüglich jeweils gültiger
Umsatzsteuer sowie zuzüglich Nebenkosten wie Porto und Verpackung,
Frachten, Versicherungen etc... Liegen zwischen Bestellung und Lieferung
mehr als 4 Monate, so sind wir berechtigt, den am Tag der Lieferung gültigen
Preis zu berechnen, auch wenn zunächst andere Preise bestätigt
wurden. Der jeweilige Tagespreis gilt auch, wenn unsere Auftragsbestätigungen
ohne Preisangaben erfolgen. Erfolgt eine Bestellung auf Abruf, so gilt
für die einzelnen Teillieferungen jeweils der am Tage der Lieferung
gültige Einzelpreis. Nachträgliche Änderungswünsche
des Bestellers berechtigen uns in jedem Fall zur Preisanpassung.
4. Zahlungbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist 10 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig.
Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen
des üblichen Kontokorentzinssatzes zu fordern. Kann ein höherer
Verzugsschaden nachgewiesen werden, sind wir berechtigt, diesen geltend
zu machen.
5. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Gegenüber unseren Rechnungen kann nur mit anerkannten oder bereits
gerichtlich festgestellten Gegenforderungen aufgerechnet werden. Ein Zurückbehaltungsrecht
des Bestellers gegenüber unseren Forderungen wird ausdrücklich
ausgeschlossen.
6. Lieferung
Der Versand unserer Waren erfolgt ausdrücklich auf Rechnung und Gefahr
des Bestellers. Mit Verlassen unseres Hauses geht die Gefahr für
die bestellte Ware auf den Besteller über. Gleiches gilt im Fall
einer Abholung im Zeitpunkt der Anzeige der Versandbereitschaft. Sofern
keine gesonderten Wünsche des Bestellers vorliegen, wählen wir
die nach unserer Ansicht billigste Versandart, ohne jedoch für die
Auswahl eine Haftung zu übernehmen.
7. Sonderanfertigungen
Nach Muster oder Zeichnung sowie auf Sonderwunsch anzufertigende Teile,
müssen in jedem Falle abgenommen und bezahlt werden, es sei denn,
sie weisen einen von uns zu vertretenden Mangel auf, der ihre Tauglichkeit
für die Zwecke des Käufers aufhebt. Ist die Tauglichkeit für
die Zwecke des Käufers lediglich gemindert, kann der Käufer
nur Minderung des Kaufpreises, nicht jedoch Rückgängigmachung
des Vertrags verlangen.
8. Mengen
Fertigungsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen behalten wir uns vor.
Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10 % der Bestellmenge sind branchenüblich
und gelten als vertragsmäßige Erfüllung. Bei Unterlieferung
der Bestellmenge besteht kein Anspruch auf Nachlieferung der Fehlmenge.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung
mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer
ist befugt, über die gekauften Waren im ordentlichen Geschäftsgang
zu verfügen. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch
Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse,
wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung
oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben
wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten
Waren. Der Käufer gilt in diesen Fällen als Verwahrer.
9.2 Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte, tritt
der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen
Miteingentumsanteils (vgl. Ziff 9.1) zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt,
diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für
unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der
Käufer nicht befugt.
9.3 Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware
ist dem Käufer untersagt.
9.4 Über eine Pfändung oder sonstige Beeinträchtigung unserer
Rechte durch Dritte hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen.
9.5 Im Falle eines Zahlungsverzuges oder einer Vermögensverschlechterung
sind wir berechtigt, die sofortige Aushändigungder Vorbehaltsware
zu beanspruchen. Befristete Forderungen werden sofort fällig.
9.6 Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr
als 20 %, geben wir auf Verlangen Sicherheiten in entsprechender Höhe
nach unserer Wahl frei.
10. Gewährleistung/Haftung
Der Besteller ist verpflichtet, unsere Ware nach Eingang zu prüfen
und erkennbare Mängel unverzüglich nach Eingang schriftlich
zu rügen. Spätere Beanstandungen werden von uns nicht anerkannt.
Der Besteller hat uns Gelegenheit zu geben, uns von der Richtigkeit der
Beanstandung zu überzeugen. Erfolgte die Mängelrüge zu
Unrecht, sind wir berechtigt, die uns entstandenen Aufwendungen vom Käufer
ersetzt zu verlangen. Bei berechtigter Mängelrüge sind wir berechtigt,
nach unserer Wahl alle diejenigen Teile oder Leistungen unentgeltlich
nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der
Verjährungsfrist einen Sachmangel aufweisen, sofern dessen Ursache
bereits im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag. Sachmängelansprüche
verjähren in 12 Monaten. Weitergehende Schadensersatzansprüche
des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Verletzung
von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung,
sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.
B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben
Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers,
oder der Gesundheit und wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt,
sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, oder wegen
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet
wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers
ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Soweit dem Käufer
nach diesen Regelungen Schadenersatzansprüche zustehen, verjähren
diese mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden
Verjährungsfrist.
Weitergehende Ansprüche
des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter
oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit
die Schadensursache auf von uns zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruht. Für indirekte Schäden übernehmen wir generell keine
Haftung.
11.Rücktritt
Ist eine vertragsgemäße Lieferung aus Gründen, die wir
nicht zu vertreten haben, nicht möglich, so sind wir berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Besteller hieraus Rechte
gegen uns herleiten kann.
12. Erfüllungsort, Gerichtstand, anzuwendendes Recht.
Ausschliesslicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide
Teile ist Kassel. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechtes.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt schon hiermit
als durch eine neue wirksame ersetzt, die möglichst denselben rechtlichen
und wirtschaftlichen Zweck erfüllt.
13. Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von der
Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Leistung
nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. In diesem
Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit
informiert.
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